Allgemeine GeschÀftsbedingungen

Allgemeine GeschÀftsbedingungen (AGB) der teltis GmbH nachfolgend teltis genannt. (Stand: 04/2016)

Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle GeschĂ€ftsbeziehungen. Dabei gelten jeweils die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂŒltigen Fassung.
  2. Anderen, entgegenstehenden oder zusĂ€tzlichen Vertragsbedingungen wird hiermit ausdrĂŒcklich widersprochen. Solche Bedingung gelten auch dann nicht, wenn durch teltis diesen im Einzelfall nicht ausdrĂŒcklich widersprochen wurde.
  3. Abweichende Vereinbarungen in bestehenden Angeboten und/oder VertrÀgen haben Vorrang.

Vertragsabschluss

  1. Der Vertrag zwischen teltis und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Kunde das Angebot der teltis durch schriftliche BestÀtigung annimmt. Die BestÀtigung kann durch Gegenzeichnung auf dem Angebot oder durch jede andere schriftliche BestÀtigung (auch per Telefax oder E-Mail) unter Bezugnahme auf die Angebotsnummer erfolgen.
  2. Schriftliche Angebote seitens teltis sind verbindlich fĂŒr die Dauer von 14 Tagen ab Ausstellung des Angebotes.
  3. Die Angebote im Online-Bereich des Dienstleister teltis GmbH (Internet-Homepage: www.teltis.de) sind unverbindlich.

Leistungen und Preisangaben

  1. Der Leistungsumfang, die Vertragslaufzeit und die VergĂŒtung ergeben sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
  2. teltis kann sich zur ErfĂŒllung seiner Leistungspflichten Dritter bedienen.
  3. Die Leistungen werden in dem Umfang und zu dem Preis wie in der Bestellung oder im Auftrag vereinbart ausgefĂŒhrt. DarĂŒber hinausgehende Leistungen (zusĂ€tzliche Leistungen) sind gesondert zu beauftragen und zu vergĂŒten. Die Beauftragung der zusĂ€tzlichen Leistungen hat schriftlich zu erfolgen, wobei die Beauftragung per Telefax oder E-Mail ausreichend ist.
    Als zusĂ€tzliche Leistungen gilt immer die Behebung von Störungen oder AusfĂ€llen, die durch Gewalteinwirkung Dritter, höhere Gewalt, vom Auftraggeber nicht gewartete GerĂ€te oder unsachgemĂ€ĂŸe Behandlung des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter hervorgerufen werden. Weiterhin gelten als zusĂ€tzliche Leistungen die Behebung von Störungen und AusfĂ€llen, die darauf beruhen, dass die in die VertragsgerĂ€te eingebaute Software und Hardware aufgrund ihrer technischen LeistungsfĂ€higkeit nicht in der Lage ist, DatensĂ€tze richtig zu bearbeiten, diese insbesondere vollstĂ€ndig und richtig zu erkennen, zu verĂ€ndern und zu berechnen.
  4. Die Leistungen werden von teltis am vereinbarten Ort (Leistungsort) erbracht. Voraussetzung fĂŒr die Leistungserbringung der teltis ist die uneingeschrĂ€nkte LauffĂ€higkeit des Hardwaresystems und der beigestellten Software des Kunden.
  5. Soweit die Leistungen von teltis an GerÀten erbracht wird, die nicht von teltis geliefert werden, ist teltis nur zur Wartung solcher GerÀte verpflichtet, die sich in technisch einwandfreiem Zustand befinden und an einem geeigneten Betriebsort aufgestellt sind.
  6. Der Kunde hat fĂŒr eine Datensicherung (Backup) vor Leistungserbringung durch teltis selbststĂ€ndig Sorge zu tragen.
  7. Sollte eine Leistungserbringung teltis nicht oder nicht vollstĂ€ndig infolge mangelnder LauffĂ€higkeit des Hardwaresystems und der beigestellten Software des Kunden möglich sein, besteht der VergĂŒtungsanspruch von teltis auf die bis dahin bereits erbrachte Leistung.
  8. Soweit Gegenstand des Vertrages die Betreuung der GerĂ€te des Kunden per Fernwartung ist, ist teltis nur zu Leistungserbringung verpflichtet, soweit zu den GerĂ€ten des Kunden ein Internetzugang mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 2000 kbit/s im download und 384 kbit/s im upload zur VerfĂŒgung steht.

Informations- und Mitwirkungspflichten

Der Kunde ist bei Bestellung oder Vertragsschluss verpflichtet, wahrheitsgemĂ€ĂŸe Angaben zu machen. Sofern sich seine, fĂŒr die GeschĂ€ftsabwicklung relevanten Daten Ă€ndern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, die geĂ€nderten Daten unverzĂŒglich der teltis mitzuteilen.
Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht ordnungsgemĂ€ĂŸ nach und entstehen der teltis dadurch weitere Aufwendungen oder Kosten, ist der Kunde zum Ersatz verpflichtet.

Fertigstellung

  1. teltis ist verpflichtet, einen schriftlich als verbindlich bezeichneten Fertigstellungstermin einzuhalten. Ändert oder erweitert sich der Arbeitsumfang gegenĂŒber dem ursprĂŒnglichen Auftrag und tritt dadurch eine Verzögerung ein, hat teltis unverzĂŒglich unter Angabe der GrĂŒnde einen neuen Fertigstellungstermin zu benennen.
  2. Wenn teltis den Fertigstellungstermin infolge höherer Gewalt oder Betriebsstörung ohne eigenes Verschulden nicht einhalten kann, besteht auf Grund hierdurch bedingter Verzögerung keine Verpflichtung zum Schadenersatz. teltis ist jedoch verpflichtet, den Kunden ĂŒber die Verzögerung unverzĂŒglich zu unterrichten, soweit dies möglich und zumutbar ist.

Abnahme

  1. Die Abnahme der Leistungen der teltis erfolgt am Ort der Leistungserbringung, soweit nichts anderes vereinbart ist.
  2. Die Abnahme wird durch Fertigung eines Abnahmeprotokolls festgehalten.
  3. Hat der Kunde die Abnahme binnen einer Frist von einer Woche nach Erbringung der jeweiligen Leistung noch nicht erklÀrt und auch keine MÀngel geltend gemacht, gilt die Abnahme als erfolgt. teltis weist den Kunden auf die Bedeutung eines solchen Stillschweigens gesondert oder im Arbeitsnachweis hin.

Zahlungspflichten / Verzug

  1. Die vereinbarte VergĂŒtung und die VergĂŒtung fĂŒr zusĂ€tzliche Leistungen werden, sofern keine anderweitige Vereinbarung vorliegt, sofort mit Abnahme fĂ€llig.
  2. Mit GegenansprĂŒchen kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskrĂ€ftiger Titel vorliegt; ein ZurĂŒckbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf AnsprĂŒche aus demselben Vertrag beruht.
  3. teltis ist berechtigt, bei Vertragsschluss eine angemessene Vorauszahlung zu vereinbaren.
  4. Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. GegenĂŒber einem Verbraucher betragen die Verzugszinsen 5 Prozentpunkte ĂŒber dem Basiszinssatz, gegenĂŒber einem Unternehmer 9 Prozentpunkte ĂŒber dem Basiszinssatz.
    GegenĂŒber einem Unternehmer berechnen wir im Falle des Verzugs weiterhin eine Pauschale in Höhe von 40 Euro gem. § 288 Abs.5 BGB.

Erweitertes Pfandrecht

  1. teltis steht wegen ihrer Forderung aus dem Vertrag ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Vertrages in ihren Besitz gelangten GegenstÀnden zu.
  2. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus frĂŒher erbrachten Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Vertragsgegenstand in Zusammenhang stehen.

Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollstĂ€ndigen Zahlung der VergĂŒtung behĂ€lt sich die teltis das Eigentum an allen im Rahmen dieses Vertrages gelieferten GerĂ€ten und Programmen vor. Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde ĂŒber die GerĂ€te und Programme nur mit schriftlicher Zustimmung der teltis verfĂŒgen.
  2. Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die teltis die Herausgabe der GerĂ€te, fĂŒr die Eigentumsvorbehalt besteht, binnen angemessener Frist (zwei Wochen) verlangen, ĂŒber die GerĂ€te anderweitig verfĂŒgen und nach Zahlung den Kunden binnen angemessener Frist (zwei Wochen) neu beliefern.

Haftung

  1. teltis haftet ausschließlich bei Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit, bei anfĂ€nglichem Unvermögen, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie beim Fehlen ausdrĂŒcklich zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden gegen die eintretenden SchĂ€den abzusichern nach den gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt teltis schuldhaft wesentliche Vertragspflichten, ist die Haftung beschrĂ€nkt auf den vertragstypischen, vernĂŒnftigerweise vorhersehbaren Schaden.
  2. teltis schließt seine Haftung und die Haftung seiner ErfĂŒllungsgehilfen fĂŒr leicht fahrlĂ€ssige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen sind oder AnsprĂŒche nach dem Produkthaftungsgesetz berĂŒhrt sind. UnberĂŒhrt bleibt ferner die Haftung fĂŒr die Verletzung von Pflichten, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmĂ€ĂŸig vertrauen darf. Gleiches gilt fĂŒr Pflichtverletzungen von ErfĂŒllungsgehilfen von teltis.
  3. Die Haftung von teltis fĂŒr Datenverlust und/oder DatenverĂ€nderungen ist auf den Aufwand beschrĂ€nkt, welcher notwendig ist, um anhand vorhandener Sicherungskopien die verlorenen Daten auf der Anlage des Bestellers wiederherzustellen.
  4. In jedem Fall ist die Haftung von teltis der Höhe nach auf max. 5 % der vereinbarten VergĂŒtung (ohne Mehrwertsteuer) beschrĂ€nkt.
  5. Im Übrigen ist die Haftung von teltis ausgeschlossen, insbesondere wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Information oder Daten.
  6. teltis haftet nicht fĂŒr grobes Verschulden von ErfĂŒllungsgehilfen, wenn diese Nebenpflichten verletzt haben.
  7. Die HaftungsbeschrÀnkungen dieses Abschnitts gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder groben Verschulden der teltis.

GewÀhrleistung

  1. Die GewÀhrleistung und die GewÀhrleistungsfrist richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen soweit diese allgemeinen GeschÀftsbedingungen nichts Abweichendes regeln.
  2. teltis gewĂ€hrleistet, dass die nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen nicht mit Fehlern behaftet sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zur ErfĂŒllung der Vertragszweck aufheben oder erheblich mindern. Unwesentliche MĂ€ngel wird der Kunde der teltis anzeigen; diese werden von teltis im Rahmen der nĂ€chsten Instandsetzungs- oder Wartungsmaßnahme beseitigt.
  3. Die GewĂ€hrleistungsansprĂŒche des Kunden, soweit er Unternehmer ist, werden zunĂ€chst auf die unverzĂŒgliche Nachbesserung beschrĂ€nkt. Sollte die Nachbesserung zweimal innerhalb angemessener Frist (zwei Wochen) fehlschlagen oder die Nachbesserung verweigert werden hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl die Herabsetzung der ServicegebĂŒhren oder die RĂŒckgĂ€ngigmachung des Vertrages zu verlangen.
  4. FĂŒr alle AnsprĂŒche, die dem Kunden durch die Nutzung von Programmen und sonstiger von teltis gelieferten GerĂ€te entstehen, wird die vertragliche und deliktsrechtliche Haftung von teltis fĂŒr VermögensschĂ€den- mit Ausnahme von Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit, soweit gesetzlich zulĂ€ssig- ausgeschlossen.
  5. Aufgrund der Vielzahl in der Praxis auftretender Daten- und Bedienungskonstellationen sowie Bedienungsfehler kann die völlige MÀngelfreiheit von Softwareprodukten nicht zugesichert sowie ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden.

HaftungsbeschrÀnkung bei Leistungsverzug

  1. Wenn dem Kunden wegen einer von teltis verschuldeten Verzögerung der Leistung ein Schaden entstanden ist, kann er Schadensersatz beanspruchen. Dieser ist begrenzt auf 1 % fĂŒr jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch auf höchstens 5 % der vereinbarten VergĂŒtung fĂŒr die Leistung.
  2. Höhere Gewalt oder bei teltis oder deren Vorlieferanten eintretende Betriebsstörungen infolge Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, welche die teltis oder deren Ersatzteillieferanten ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Leistung zu erbringen, hat die teltis nicht zu vertreten.
  3. Der Kunde kann vom Vertrag zurĂŒcktreten, wenn er der in Verzug befindlichen teltis eine angemessene Nachfrist gesetzt hat mit der ausdrĂŒcklichen ErklĂ€rung, dass er nach dem Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehnt und die Nachfrist (zwei Wochen) nicht eingehalten wird. Weitere AnsprĂŒche können nicht geltend gemacht werden.

Vertragsdauer und KĂŒndigung

  1. Der Vertrag wird mit Annahme des Angebots wirksam und gilt fĂŒr die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Eine eventuelle automatische VertragsverlĂ€ngerung sowie die anwendbaren KĂŒndigungsfristen ergeben sich aus dem Vertrag
  2. KĂŒndigungen sind nur wirksam, soweit sie schriftlich erfolgen.
  3. teltis ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kĂŒndigen,
    – wenn sich der Kunde mit mehr als zwei Monatsraten in Verzug befindet,
    – wenn der Hersteller des vom Kunden eingesetzten Betriebssystems die Wartung dieses Betriebssystems einstellt. Die KĂŒndigung des Vertrages muss spĂ€testens ein Monat nach Einstellung der Wartung des vom Kunden eingesetzten Betriebssystems durch teltis ausgesprochen werden; in diesem Fall ist teltis auch zu einer TeilkĂŒndigung berechtigt,
    – bei drohender Insolvenz des Kunden und/oder bei Eröffnung des Insolvenz -oder Vergleichsverfahrens,
    – wenn der Kunde wiederholt ungenehmigte oder unangekĂŒndigt substanzielle VerĂ€nderungen der VertragsgerĂ€te vornimmt.
  4. Hat der Kunde die außerordentliche KĂŒndigung zu vertreten, so vereinbaren die Parteien als Vertragsstrafe, dass der Kunde zur Zahlung der Wartungspauschale bis zum eigentlichen Vertragsablauf verpflichtet bleibt.

Datenschutz

Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der teltis durch die Bestellung ĂŒbermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der AusfĂŒhrung der Bestellung zu.

Schriftform

Änderungen und ErgĂ€nzungen des Vertrages oder der sonstigen Vereinbarungen zwischen den Parteien bedĂŒrfen der Schriftform. Dies gilt auch fĂŒr dieses Schriftformerfordernis.

Gerichtsstand

  1. FĂŒr sĂ€mtliche gegenwĂ€rtigen und zukĂŒnftigen AnsprĂŒche aus der GeschĂ€ftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der teltis.
  2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung in diesen GeschĂ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berĂŒhrt.